Allgemeine Geschäftsbedingungen der SCHOTT AG für den Verkauf von Trinkhalmen im Online-Handel (Stand: 2. Juni 2020)

Ziffer 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der SCHOTT AG, Hattenbergstraße 10, 55122 Mainz („SCHOTT“) und ihren Kunden über den Kauf von Trinkhalmen aus Glas über den SCHOTT-Webshop. Die Angebote über den Kauf von Trinkhalmen im SCHOTT-Webshop richten sich ausschließlich an Unternehmer.

Ziffer 2 Vertragsschluss

1. Das Angebot im Webshop ist kein rechtlich bindendes Angebot. Durch die Darstellung der Produkte fordert SCHOTT den Kunden auf, seinerseits Angebote (Bestellungen) abzugeben. Nach Abschluss der Produktauswahl, erhält er eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis, der gegenüber Unternehmern zuzüglich der Umsatzsteuer angegeben wird. Der Kunde hat die Gelegenheit, die Zusammenstellung auf Richtigkeit, insbesondere nach Preis und Menge zu prüfen und ggf. zu korrigieren. Er gibt sein Angebot ab, indem er sodann den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ betätigt. SCHOTT bestätigt per E-Mail den Eingang der Bestellung. Diese Bestätigung stellt mit Ausnahme der Zahlungsart „PayPal“ aber keine Annahme des Angebots dar, sondern informiert lediglich über den Eingang der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt, mit Ausnahme der Zahlungsart „PayPal“, erst durch Absenden der Produkte zu Stande. SCHOTT teilt dem Kunden per E-Mail mit, sobald die Produkte an den Frachtführer übergeben wurden. Bei der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt der Vertragsschluss bereits durch die Betätigung des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“.

2. Sollten einzelne Produkte nicht verfügbar sein, behält sich SCHOTT vor, die Bestellung abzulehnen. Ferner behält sich SCHOTT vor, sich von der Leistungspflicht zu lösen, wenn die bestellten Produkte nach Vertragsschluss nicht mehr verfügbar sein sollten. SCHOTT wird unverzüglich den Kunden informieren und die empfangene Zahlung erstatten.

Ziffer 3 Preise und Versand

1. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Sie sind gegenüber Privatkunden Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, und gegenüber Unternehmen Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Versandkosten sowie etwaige weitere Kosten sind im Bestellformular ausgewiesen.

2. SCHOTT liefert an die vom Kunden angegebene Adresse. Eine Lieferung kann nur innerhalb der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und der EFTA erfolgen.

3. SCHOTT teilt dem Kunden die Lieferzeit mit und informiert unverzüglich über Verzögerungen.

Ziffer 4 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt

1. Der Kaufpreis wird mit Lieferung ohne Abzug fällig. Bei den Zahlungsart „PayPal“ wird der Kaufpreis bereits mit Vertragsschluss fällig.

2. Der Kunde kann den Kaufpreis per PayPal, Kreditkarte oder SEPA-Lastschrift zahlen. SCHOTT ist berechtigt, abhängig vom Ergebnis einer Bonitätsprüfung und dem Bestellwert, die dem Kunden angebotenen Zahlungsarten zu beschränken. Rückerstattungen erfolgen über die vom Kunden gewählte Zahlungsart.

3. SCHOTT akzeptiert bei „Kreditkarte“ die Anbieter Mastercard und Visa. Der Rechnungsbetrag wird am Tag der Bestellung auf der Kreditkarte reserviert und am Tag der Versendung der Produkte belastet.

4. Bei der Zahlungsart „Rechnung“ räumt SCHOTT ein Zahlungsziel von 14 Tagen ab Erhalt der Produkte ein. Diese Zahlungsart erfordert, dass Rechnungs- und Lieferadresse gleich sind.

5. Die Produkte bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von SCHOTT.

Ziffer 5 Haftung

1. SCHOTT haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

2. SCHOTT haftet im Übrigen unbeschränkt für die Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten. Vertragswesentliche Pflichten sind solche Pflichten, auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte. Bei leichter Fahrlässigkeit ist Haftung jedoch auf den bei Vertragsschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände vorhersehbaren und typischen Schaden beschränkt.

3. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Ziffer 6 Datenschutz

Sämtliche vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten werden ausschließlich gemäß den jeweils geltenden Datenschutzbestimmungen erhoben, verarbeitet und genutzt. Einzelheiten über den Umfang der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden ergeben sich aus der Datenschutzerklärung von SCHOTT.

Ziffer 7 Besondere Bestimmungen für Unternehmer

1. Gewährleistungsansprüche von Unternehmern verjähren zwölf Monate nach Ablieferung der Produkte. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadenersatzansprüche handelt.

2. Ist der Kunde Unternehmer, unterliegt dieser Vertrag deutschem Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts (CISG). Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag ist in diesem Fall Mainz.

Ziffer 8 Urheberrecht

Der Inhalt der Webseite, einschließlich Texten, Grafiken, Fotos und Illustrationen, ist Eigentum von SCHOTT, seiner Lizenzgeber oder Content-Provider. Er wird durch Urheberrechte und andere Rechte geschützt. Vervielfältigung, Einspeicherung oder Verarbeitung des Inhalts, insbesondere die Verwendung von Bild- oder Textmaterial auf Websites wie z.B. eBay wird untersagt.

Ziffer 9 Schlussbestimmungen

1. Vertragssprache ist Deutsch.

2. Sollte eine dieser Bestimmung unwirksam sein oder unwirksam werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt. Die Parteien werden die unwirksame Bestimmung durch eine solche ersetzen, die der wirtschaftlichen Absicht der Parteien am nächsten kommt.